Sie sind hier: Startseite » Aktuelles » „Die CDU steht beim Thema Konversion an der Seite der Kommunen!“ – MdB Erwin Rüddel: Konversion im Sinne der Kommune begleiten

„Die CDU steht beim Thema Konversion an der Seite der Kommunen!“ – MdB Erwin Rüddel: Konversion im Sinne der Kommune begleiten

22.08.2013

Wahlkreis/Berlin. – Vor wenigen Tagen erreichte den heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel ein Schreiben der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Konversion mit Forderungen zum Umgang mit ehemals von der Bundeswehr genutzten Flächen. Mitglied der Arbeitsgemeinschaft ist auch der Zweckverband Stegskopf, in dem sich die betroffenen Gemeinden zusammengeschlossen haben. Zu den an ihn gerichteten Forderungen erklärt Erwin Rüddel: „Die Reform der Bundeswehr und die damit verbundenen Standortveränderungen betreffen viele Gemeinden in der Bundesrepublik. Deshalb hat der Bund gemeinsam mit den Ländern und betroffenen Gemeinden vereinbart, insgesamt über 160 Mio. Euro an Regionalfördermitteln zur Verfügung zu stellen.“

Weiter sagte Rüddel: „Zusätzlich dazu fordert die CDU nochmals 100 Mio. Euro Förderung bereitzustellen. Damit bleiben wir verlässlicher Partner der Kommunen im Konversionsprozess. Auf Bundesebene sind gleich an mehreren Stellen Arbeitsgruppen eingerichtet worden, die den Prozess begleiten werden. Ich selbst bin Gründungsmitglied der Arbeitsgruppe „Konversion“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die sich zum Ziel gesetzt hat, den Konversionsprozess politisch aktiv, im Sinne der Kommunen zu begleiten.“

Der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) kommt beim Konversionsprozess eine entscheidende Rolle zu. Sie ist zuständig für die ordnungsgemäße wirtschaftliche Verwaltung und Verwendung ehemals militärisch genutzter Liegenschaften. „Auf Betreiben der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat der Haushaltsausschuss des Bundestags zuletzt einen Beschluss gefasst, der es der BImA ermöglicht, Grundstücke vorrangig an die Kommunen zu veräußern. Dieses „Erstzugriffsrecht“ wird flankiert durch Änderungen zugunsten der Kommunen bei der Wertbestimmung der Grundstücke und Immobilien. „Alles, was wir EU-rechtlich für die Kommunen tun konnten, haben wir umgesetzt. Beim Konversionsprozess können sich die Kommunen im Rahmen der rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten auf die CDU verlassen,“ erklärte Erwin Rüddel abschließend.

admin

» Verwandte Artikel

  • Keine ähnlichen Artikel gefunden
   
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© 2018 CDU Kreisverband Altenkirchen Dieses Dokument wurde als CSS level 2.1 validiert! Dieses Dokument wurde als  XHTML 1.0 Transitional validiert!