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Schnelles Internet: Land verfehlt Breitbandziel des Bundes – MdL Dr. Peter Enders kritisiert Förderstrategie des Landes

13.05.2014

Flammersfeld. MdL Dr. Peter Enders (CDU, Eichen) begrüßt grundsätzlich die Förderzusage des Landes für den Ausbau des Breitbandnetzes in der Ortsgemeinde Ziegenhain. Er schließt sich damit seinem Landtagskollegen Thorsten Wehner (SPD, Wissen) an, der die Förderung im Rahmen des Landesprogramms „Schnelles Internet für Rheinland-Pfalz“ befürwortet. Allerdings: „Auch die Ortsgemeinden Kescheid und Krunkel hatten eine Förderung beantragt, sie sind leider nicht bewertet worden, weil Unstimmigkeiten bei der Analyse der derzeitigen Versorgungssituation nicht zu klären waren. Das verschweigt Herr Wehner in seiner Verlautbarung.“ Soweit der Ausbau nur punktuell statt flächendeckend unterstützt werde, bleibe der ländliche Raum auf der Strecke.

Zudem hält Enders auch die vom rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium definierte Untergrenze der Grundversorgung mit DSL-Kapazitäten für realitätsfremd. „Die DSL-Grundversorgung für den ländlichen Raum wird derzeit von der Landesregierung mit einer Leitungskapazität von 2 Megabit pro Sekunde (2 Mbit/s) angegeben. Bedenkt man, dass die Bundesregierung eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s bis 2018 als Breitbandziel ausgibt, bewegen wir uns nicht auf der Datenautobahn, sondern auf einer Schotterpiste.“ Nicht nur der Zugang zum Internet, sondern vor allem die Qualität und Leistungsfähigkeit des Zugangs, habe für viele Menschen in ihrem Alltag existenzielle Bedeutung.

admin

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