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Ferienspaßaktion 2016 der CDU Gebhardshain – Anmeldungen ab sofort möglich

28.06.2016

Gebhardshain. Auch in diesem Jahr bietet die CDU Gebhardshain wieder eine Ferienspaßaktion für die Kinder unserer Gemeinde an. Am Dienstag, den 16. August treffen wir uns um 9:30 Uhr im Bürgerhaus in Fensdorf. Dort werden wir kleine Elektronikbausätze (z.B. kleine Radios, Morsepiepser) zusammen basteln, die im Anschluss mit nach Hause genommen werden können. Ende der Aktion ist gegen 14.30 Uhr, für das leibliche Wohl ist gesorgt. Eingeladen sind Kinder und Jugendliche zwischen 9 und 14 Jahren. Die Kosten übernimmt die CDU Gebhardshain. Da die Plätze begrenzt sind, ist eine Anmeldung erforderlich. Diese kann per Email oder telefonisch bei Jessica Weller […]

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Über Werkstattunterricht informiert – MdL Dr. Peter Enders besuchte Hammer Grundschule

26.06.2016

Hamm. Im Rahmen eines Informationsbesuchs machte sich CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Peter Enders (Eichen, Foto, rechts) an der Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Grundschule in Hamm ein Bild vom so genannten Werkstattunterricht. Den gibt es in Hamm im vierten Schuljahr als Form des offenen Unterrichts. Begründet vom Schweizer Reformpädagogen Jürgen Reichen, verbirgt sich hinter dem Begriff Werkstattunterricht eine offene Lernumgebung. „Den Schülern stehen hier viele verschiedene Lernsituationen und -materialien, geeignet für unterschiedliche Sozialformen, zur Verfügung. Sie wählen daraus ein Angebot aus, bearbeiten dieses selbstständig und kontrollieren es meist auch selbst. Auf diese Weise bestimmen sie weitgehend selbst über Zeitpunkt, Tempo, Sozialform – also Einzel-, Partner- und Gruppenarbeit […]

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Viele Jahrzehnte CDU-Politik vor Ort geprägt – CDU-Stadtverband Wissen ehrte langjährige Mitglieder

26.06.2016

Wissen. Wissen, Mitte der 1960er Jahre: Die Bundesvorsitzenden der CDU hießen Adenauer, Erhard und Kiesinger, die bis 1969 nacheinander auch als Bundeskanzler amtierten. Unter Kiesinger gab es seinerzeit die erste Große Koalition im Bund. In Mainz waren Peter Altmeier und Helmut Kohl die prägenden Köpfe der CDU und in der Staatskanzlei. Bis in jene Zeit reichen die Eintrittsdaten von verdienten CDU-Mitgliedern aus der Stadt Wissen, die für langjährige Treue und Engagement im Rahmen der Jahreshauptversammlung im Wissener Stadiontreff ausgezeichnet wurden – Mitglieder, die man gemeinhin als Urgesteine der Partei bezeichnet. Gleich vier Mal hatte CDU-Stadtverbandsvorsitzender Michael Rödder die Ehrenurkunde für […]

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Anke Beilstein zum Rechnungshof-Bericht: Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer

26.06.2016

Mainz. Als „weiterhin besorgniserregend“ hat die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein, die finanzielle Lage der Städte, Gemeinden und Kreise in Rheinland-Pfalz nach dem aktuellen Kommunalbericht des Landesrechnungshofes bezeichnet. „Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Den 82 Millionen, die jetzt als `positive Finanzierung` nach 25 Jahren erstmals festgestellt wurden, stehen satte 12,3 Milliarden Euro an kommunaler Gesamtverschuldung gegenüber. Einige wenige Kommunen haben recht hohe Überschüsse – diese haben zu dem landesweit positiven Saldo geführt.  Der Kommunalbericht macht deutlich: Es gibt keinen Grund für eine Entwarnung. Denn die kommunalen Überschüsse in der Gesamtbetrachtung reichen nicht aus, um nach Abzug der Tilgungsleistungen […]

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Matthias Lammert zum Kampf gegen Wohnungseinbrüche: „Wo ist das zusätzliche Personal, Herr Lewentz?“

17.06.2016

Innenminister Lewentz hat beim Thema Wohnungseinbrüche eine stärkere Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern angekündigt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Matthias Lammert: „Eine länderübergreifende Zusammenarbeit beim Kampf gegen Wohnungseinbrüche ist überfällig. Wir haben deshalb schon im vergangenen Jahr gefordert, eine Koordinierungsstelle beim LKA einzurichten. Diese sollte einen Informationsaustausch mit anderen Bundesländern, aber auch mit den deutschen Nachbarländern organisieren und verarbeiten.“ Dabei wolle es Lewentz aber nicht belassen und kündigt weitere Maßnahmen an. „Nur: Wer soll z.B. die länderübergreifende Grenzfahndung umsetzen? Die rheinland-pfälzische Polizei ist so unterbesetzt, dass sie nicht einmal in der Lage ist, in ländlichen Regionen ausreichend Streife zu […]

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Michael Wäschenbach zu Mängeln in der Pflege: Landesregierung hat bei der Qualitätssicherung versagt

17.06.2016

Zum Pflegegipfel der Landesregierung erklärt der pflegepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Wäschenbach: „Die Kritik der Landesregierung an der länderübergreifenden Untersuchung zur Pflegequalität in Rheinland-Pfalz ist weder glaubwürdig noch weiterführend. Denn sie selbst hat Mechanismen zur Qualitätssicherung und Transparenz in der Pflege im Land ausgehebelt.“ Nach dem Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe waren in Paragraf 12 sogenannte Qualitätsberichte vorgesehen. Danach hatte die zuständige Behörde, das Landesamt für Soziale Angelegenheiten, solche Berichte über die geprüften Einrichtungen zu erstellen. Diese sollten einrichtungsbezogen, vergleichbar und allgemein verständlich sein und die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung enthalten. Die zuständige Behörde hatte diese zu veröffentlichen. „Diese Qualitätsberichte […]

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Entscheidung über „GESTRA“ ist noch offen – Rüddel will klare Aussagen zur Zukunft des ehemaligen Truppenübungsplatzes

17.06.2016

Altenkirchen. – „Insbesondere die Bürgerinnen und Bürger der Anrainer-Gemeinden des ehemaligen Truppenübungsplatzes, dem dann zur Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) genutzten Stegskopf, haben das Anrecht darauf zu erfahren, wie es zukünftig weitergeht“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel. Der hat sich deshalb direkt an das Bundesministerium der Verteidigung gewandt. In seinem Schreiben hatte der Abgeordnete auch die gleichlautenden Fragen und Interessen der Kreisverwaltung Altenkirchen berücksichtigt. So wollte Rüddel wissen, ob seitens des Bundes Bedarf besteht an Wiederinbetriebnahme von militärischer Nutzung auf dem Stegskopf und, falls ja, um welchen Bedarf es sich handelt bzw. bis wann absehbar ist, dass diese Fragen geklärt […]

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CDU-MdLs Enders und Wäschenbach zu sicheren Herkunftsländern: Kabinettsentscheidung zur Enthaltung im Bundesrat ist falsch

15.06.2016

Mainz/Kreisgebiet. Die Landesregierung hat angekündigt, sich bei der Entscheidung über weitere sichere Herkunftsländer für Asylbewerber im Bundesrat am Freitag zu enthalten. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Peter Enders und Michael Wäschenbach: „Wir sind enttäuscht, dass sich Frau Dreyer auch nach der Wahl ihre Entscheidungen von den Grünen diktieren lässt. Vor der Landtagswahl hatte sie noch angekündigt, dass sie es für nachvollziehbar halten würde, die Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer auszuweisen. Jetzt wissen wir: Frau Dreyers Äußerung war damals schlichtweg nicht ernst gemeint.“ Auch die FDP scheine ihre Rolle nur im Abnicken von rot-grünen Entschlüssen zu sehen: „Eigene Akzente können wir nicht […]

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Bundesverkehrswegeplan: Kreis-CDU fordert Ausbau-Perspektive für die B 62 – MdB Erwin Rüddel setzt sich für Nachbesserung in Berlin ein

15.06.2016

Kreisgebiet. Die Bewertungen und Analysen zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) fallen nach Ansicht des CDU-Kreisvorstandes mit Blick auf den Landkreis Altenkirchen zu undifferenziert aus. Auf positive Resonanz stoßen dabei die geplanten und von der Union nachdrücklich unterstützten Maßnahmen im Streckenverlauf der Bundesstraße B 8, namentlich die Ortsumgehungen Helmenzen, Weyerbusch, Kircheib und Uckerath im Rhein-Sieg-Kreis. Insbesondere die Tatsache, dass die Bundesstraße B 62 als wesentliche Verbindungsader des Kreises ins Siegerland allerdings nicht mehr – wie zuvor – für den so genannten vordinglichen Bedarf vorgesehen ist, treibt die Christdemokraten um. „Mit der Fertigstellung der Hüttentalstraße (HTS) und der Anbindung in Mudersbach rückt der Kreis […]

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Medizinische Versorgung: Ortsgemeinden im Wisserland beraten Aufgabenübertragung auf Verbandsgemeinde – CDU-Gemeindeverband begrüßt vorsorgliche Planungen

15.06.2016

Wissen. Es ist eine vorsorgliche Planung für den Fall, dass die Kommunen sich um die ärztliche Versorgung kümmern müssen: die Übertragung der laut Gemeindeordnung so genannten „Sicherstellung der ärztlichen Versorgung“ von den Ortsgemeinden auf die Verbandsgemeinde-Ebene. Dieser Schritt wird derzeit in den Ortsgemeinden im Wisserland beraten – nicht weil es wünschenswert ist, sondern für den Fall der Fälle. Unter anderem hat der Haut- und Finanzausschuss der Stadt Wissen bereits einen entsprechenden Empfehlungsbeschluss getroffen. Worum geht es konkret? „Beim Blick auf die Altersverteilung der niedergelassenen Ärzte im Wisserland wird klar, womit wir in den nächsten Jahren zu rechnen haben: Die Zahl […]

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