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Michael Wäschenbach und Maik Köhler besuchen Mehrgenerationenhaus „Gelbe Villa“

28.06.2017

Im Rahmen seiner regelmäßigen Besuche sozialer Einrichtungen besuchte der Landtagsabgeordnete Michael Wäschenbach wieder die Gelbe Villa und das Mehrgenerationenhaus der Caritas in der Bahnhofstraße in Kirchen. In den neuen Räumlichkeiten des Offenen Treffs im „Kutscherhaus“ hinter der Gelben Villa gibt es keine Gemeinschaftsküche. Um dies zu ändern, müsste ein neuer küchengeeigneter Fußboden verlegt werden sowie eine Raumtrennung entstehen. Dafür fehlt leider zurzeit das Geld. Es wäre schön, wenn sich durch Spenden sowie Material- oder Handwerkerleistungen an diesem Zustand etwas ändern würde. Generell gibt es für die vielfältigen Angebote des „Hilfe-Zentrums“ Platzprobleme. MdL Wäschenbach wurde begleitet von Bürgermeisterkandidat Maik Köhler, der […]

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Fortschreibung LEP IV / Sitzung Innenausschuss

27.06.2017

Auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion hat sich der Innenausschuss heute mit dem Stand der von der Landesregierung geplanten Teilfortschreibung des LEP IV zur künftigen Steuerung der Windenergienutzung in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Wäschenbach: „Inhaltlich leidet die Fortschreibung des LEP IV an der Uneinigkeit innerhalb der Ampel-Koalition. Es ist ein notgedrungener Kompromiss zu Lasten unserer gewachsenen Kulturlandschaft und findet nicht überall Akzeptanz. Es bleibt deshalb bei unserer Forderung nach einer Steuerung des Ausbaus der Windkraft über die Planungsgemeinschaften. Nur so kann eine sinnvoll koordinierte Entwicklung gewährleistet werden. Bei den Bestimmungen zur Errichtung von Windkraftanlagen im Wald […]

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Landfrauen erkundeten die Hauptstadt Berlin

23.06.2017

Landfrauen aus den Landkreisen Altenkirchen und Neuwied tauschten für vier Tage ihr ländliches Umfeld mit einem Besuch der deutschen Hauptstadt Berlin. Dorthin hatte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel (Mitte) die 50-köpfige Gruppe eingeladen. Die Kreisvorsitzenden der Landfrauen, Hella Holschbach (Neuwied) und Gerlinde Eschemann (Altenkirchen), waren ebenso wie die anderen der Reisegruppe höchst gespannt auf „das Erlebnis Berlin“ – und sie sollten nicht enttäuscht werden. Dabei orientierte sich die Reise insbesondere an politischen Aspekten und Themen – u.a. Stadtrundfahrten, ein Informationsgespräch im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, die Besichtigung des Plenarsaals sowie der Vortrag über die Aufgaben und die Arbeit des […]

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Mit Beamtenpensionen gespielt

23.06.2017

„Über viele Jahre hinweg hat die Landesregierung mit den Rücklagen für die Beamtenpensionen geradezu gespielt. Erst nach unserer Normenkontrollklage und dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs korrigiert die Landesregierung ihre trotz aller in der Vergangenheit berechtigten Kritik erst jetzt ihre Position und löst den als Schuldeninstrument missbrauchten Pensionsfonds auf“, so die Landtagsabgeordneten Peter Enders und Michael Wäschenbach in ihrer Pressemitteilung. Enders und Wäschenbach kritisieren, dass die vorgegebene Funktion des Pensionsfonds für die Landesbeamten eben keine Vorsorge für künftige Pensionsleistungen gewesen war sondern sie stellte eine missbräuchliche Ausgestaltung der Haushaltslage dar. Wie beim Thema Hahn versuchte sich die Landesregierung 2016 über die Landtagswahl […]

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Neuwahlen des Kreisvorstandes der Frauen Union der CDU Altenkirchen

13.06.2017

Marienthal. Zum Kreistag der Frauen Union der CDU Altenkirchen trafen sich die Mitglieder am vergangenen Samstag in Marienthal. Auf der Tagesordnung stand die Neuwahl des Kreisvorstandes. Zu Gast war an diesem Morgen MdB Erwin Rüddel, der ausführlich zum Thema „Gesundheits- und Pflegepolitik im Umbruch“ referierte und dabei insbesondere die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum und die neuen Pflegegrade in den Blick nahm. Seinem Vortrag schloss sich eine interessante und ausgiebige Diskussion an.   Vor den Wahlen berichtete die Vorsitzende Jessica Weller über die Aktivitäten der Frauen Union in den vergangenen zwei Jahren. So hatte die FU in der vergangenen Wahlperiode […]

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Wechsel bei der CDU-Kreistagsfraktion

12.06.2017

Wissen. Die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion berieten in der letzten Sitzung nicht nur über Schulentwicklung und Westerwaldbahn, sondern mussten auch noch einen neuen Fraktionsvorsitzenden wählen. Denn nach über 10 Jahren als Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion war nun für Michael Wagener Schluss. „Bereits im vergangenen Herbst habe ich mich mit dem Gedanken getragen, das Amt des Fraktionssprechers in jüngere Hände abzugeben. Die vergangenen Monate haben mir dann auch gesundheitlich die Grenzen aufgezeigt, was mich in meiner Entscheidung nur bestärkt hat, auf der politischen Ebene an der einen oder anderen Stelle kürzer zu treten“, so Wagener.  Der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Josef Rosenbauer dankte Michael Wagener […]

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Tobias Holschbach führt jetzt die CDU in Katzwinkel / Elkhausen

12.06.2017

Gut besucht war die diesjährige Mitgliederversammlung der CDU im Ortsverband Katzwinkel / Elkhausen, die im Pfarrheim Elkhausen stattfand. Die Neuwahl des Vorstandes und die Ehrung von Jubilaren standen im Mittelpunkt der Sitzung. So wählten die Mitglieder Tobias Holschbach an die Spitze des Verbandes. Als Stellvertreter unterstützt Ernst Becher den neuen Vorsitzenden und neue Kassiererin im Ortsverband wurde Petra Schmidt-Kipping. Gleich zehn Ehrungen von Jubilaren standen  auf dem Programm. So gratulierte Kreisvorsitzender Dr. Josef Rosenbauer, Landtagsabgeordneter Dr. Peter Enders und Gemeindeverbandsvorsitzender Sebastian Boketta den Ehrengästen und übergaben Urkunden und Ehrennadeln. Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurde Ernst Dornhoff und Helmut Weisenfeld geehrt. […]

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Umsetzung der Pflegebegutachtung muss schnellstens erledigt werden

12.06.2017

Erwin Rüddel: „Hier hinkt das Land Rheinland-Pfalz abermals hinterher“   Kreisgebiet. „Durch die Umsetzung der Pflegebegutachtung nach dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff im Rahmen der Pflegestärkungsgesetze hat sich die Situation der Betroffenen in den größten Teilen Deutschlands spürbar verbessert. Doch Rheinland-Pfalz hinkt da wieder einmal hinterher, denn der Medizinische Dienst der Krankenversicherung Rheinland-Pfalz liegt in seinen Bearbeitungszeiten über denen anderer MDK – von vier Monaten ist da die Rede“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.   Der pflegepolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag konkretisiert: „Im Gegensatz zu anderen Regionen im Bundesgebiet lähmen, insbesondere in der Region Koblenz, überlange Bearbeitungszeiträume des MDK […]

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Bundespolitik in Berlin hautnah erlebt

12.06.2017

Die Hauptstadt Berlin war über fünf Tage das Ziel von 43 Schülerinnen und Schülern der Klassen 9c und 9d der Hermann-Gmeiner-Realschule Plus in Daaden. Gemeinsam mit den begleitenden Lehrerinnen Cordula Nelke-Naber und Kerstin Tute sowie den Lehrern Jochen Meier und Stefan Rieß konnten die zur Berufsreife gelangten Jugendlichen das „Abenteuer Berlin“ entdecken und erkunden. Dazu passte die Einladung des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel, der den „Doarern“ einen Besuch und Einblick in den Plenarsaal samt Kuppel des Reichstagsgebäudes ermöglichte. „Es ist beeindruckend wie nah man von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus den Bundespolitikern ist“, hieß es. Beim Gespräch mit dem Abgeordneten […]

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Kein Weltraumüberwachungsradar auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Stegskopf

07.06.2017

Erwin Rüddel erhielt Antwort vom Bundesverteidigungsministerium                      Kreisgebiet / Emmerzhausen. „Der ehemalige Truppenübungsplatz Stegskopf bei Daaden/Emmerzhausen spielt bei den Standortüberlegungen für das neue nationale experimentelle Weltraumüberwachungsradar GESTRA keine Rolle mehr“, teilt aktuell der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel mit. Diese Aussage erhielt Rüddel auf seine entsprechende Anfrage an das Bundesministerium der Verteidigung.   Wie das Ministerium anführt, sei mit Rückgabe der Liegenschaft Truppenübungsplatz Daaden, zu dem auch der Mobilmachungsstützpunkt, das Munitionsdepot sowie das Truppenlager Stegskopf gehörten, die Planungshoheit für diese Flächen auf die Ortsgemeinde Emmerzhausen übergegangen. Die Ortsgemeinde hatte bereits 2014 Beschlüsse zur Aufstellung der Bebauungspläne für den MobStPkt, das MunDp […]

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