Sie sind hier: Startseite » Aktuelles

Krankenhausfinanzierung: Rheinland-Pfalz belegt einen Abstiegsplatz – CDU-Abgeordnete kritisieren Finanzausstattung der Kliniken

07.06.2013

Mainz/Berlin/Region. Rheinland-Pfalz steht auf einem Abstiegsplatz. Gemessen an sportlichen Parametern nimmt das Land bei der Krankenhausfinanzierung bundesweit den drittletzten Platz ein. Den gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, MdL Dr. Peter Enders (Eichen), MdL Michael Wäschenbach (Wallmenroth) und MdB Erwin Rüddel (Windhagen), Mitglied im Gesundheitssauschuss des Deutschen Bundestages, treibt das die Sorgenfalten auf die Stirn. „Insbesondere die Ankündigung von Gesundheitsminister Schweitzer, die Krankenhausfinanzierungsmittel gegenüber 2012 in diesem Jahr um drei Millionen Euro aufzustocken, spricht den Realitäten Hohn“, bemängelt Enders. Damit bleibe das Land unter dem Bewilligungsrahmen von 2010, der 67 Millionen bei der Krankenhauseinzelförderung betrug. Enders hatte in einer kleinen Anfrage an die […]

mehr...

   

MdB Erwin Rüddel: Förderstruktur für den ländlichen Raum bündeln und vereinfachen

06.06.2013

Kreisgebiet/Berlin. Dem heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel ist es wichtig, dass die wirtschaftliche und soziale Balance zwischen Stadt und Land, auch in Zeiten des demografischen Wandels, weiter gewährleisten ist. Die Gleichheit der Lebensverhältnisse sei im Grundgesetz festgeschrieben. „Doch hierfür ist eine Anpassung der Förderung des ländlichen Raumes zwingend notwendig“, so der 2009 direkt gewählte Abgeordnete für die Landkreise Neuwied und Altenkirchen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat aus diesem Grund eine Arbeitsgruppe zur Zukunft der ländlichen Räume eingerichtet, die einen Antrag mit 105 Einzelmaßnahmen in den Bundestag eingebracht hat, um das Landleben wieder zukunftsfest zu machen. Der Antrag gibt neue Antworten in den Bereichen […]

mehr...

   

Stiefkind Straßenbau: CDU-Politiker werfen Rot-Grün Vernachlässigung der Infrastruktur vor

05.06.2013

Mainz/Kreis Altenkirchen. Realitäten ins Auge zu sehen, ist manchmal hart. Man kann es tun und Konsequenzen ziehen oder man kann es mit Ablenkung versuchen. Letzteres erkennen die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Peter Enders (Eichen) und Michael Wäschenbach (Wallmenroth) bei ihrem SPD-Kollegen Thorsten Wehner, der die CDU-Kritik, so die Politiker, „an der unausgegorenen Finanzplanung der Landesregierung für die Beseitigung von Frostschäden an Landesstraßen verwischt“, in dem er auf die auch von der Union beschlossene Schuldenbremse verweist, die sich entsprechend auf die Landesausgaben auswirke, und sich hinter dem Bund zu verstecken sucht. „Die Not scheint mittlerweile groß zu sein bei Rot-Grün in Mainz. […]

mehr...

   

Abstimmung zum Regierungsprogramm abgeschlossen – Video-Interview mit CDU-General Hermann Gröhe

04.06.2013

Berlin/Region. Die CDU Deutschlands hat die zweite Phase ihrer Mitmach-Aktion zur Erstellung des Regierungsprogramms beendet. Die Parteimitglieder haben die Thesen auf der Plattform CDUplus im Mai gut 16.500 Mal angeklickt, bewertet und gewichtet sowie mehr als 1000 Mal kommentiert. „Wir haben ein gutes Gespür dafür bekommen, was unseren Mitgliedern besonders am Herzen liegt“, erklärte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. „Unsere Basis hat es als echten Mehrwert empfunden, ihre Meinung so konkret wie möglich beisteuern zu können. Das ist lebendige Volkspartei.“ Besonders wichtig waren den Mitgliedern die Themenbereiche solide Finanzen sowie stabiler Euro, zudem die Unterstützung von Familien, weniger Bürokratie und Abbau der […]

mehr...

   

MdL Dr. Peter Enders: Vertrauen in Organspenden stärken – Mehr Aufklärung und Werbung gefordert

31.05.2013

Mainz. „Organspenden sollen Leben retten und keinen Geldgewinn bringen“, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Peter Enders (Eichen), und wirbt für mehr Vertrauen in die Organspende anlsässlich des jährlichen Tages der Organspende am ersten Samstag im Juni. Enders fordert die rot-grüne Landesregierung auf, die Spenderbereitschaft der Menschen in Rheinland-Pfalz nachhaltig zu stärken.

mehr...

   

Neue Mitstreiter begrüßt – Kreis-CDU lud zum Neumitgliedertreffen

31.05.2013

Wissen. Es sollte ein lockeres Kennenlernen sein, zu dem der CDU-Kreisverband Altenkirchen nach Wissen eingeladen hatte: All diejenigen Mitglieder, die sich im letzten Jahr zur Mitgliedschaft bei der Union entschlossen haben, sollten die Möglichkeit haben, bei einem gemütlichen Essen die Protagonisten der heimischen CDU kennenzulernen. „Ohne die Mitglieder, die unsere Basis bilden, können wir Politik nicht gestalten – weder vor Ort noch in Mainz, Berlin oder Brüssel“, unterstrich CDU-Kreisvorsitzender Dr. Josef Rosenbauer. „Deshalb bemühen wir uns um jedes neue Mitglied und versuchen, Ansichten, Lob und Kritik  für unsere Arbeit zu verwenden.“ Dabei trage man auch modernen Beteiligungsformen via Internet Rechnung. […]

mehr...

   

Rot-Grün drängt Lehrer in prekäre Arbeitsverhältnisse – MdLs Enders und Wäschenbach kritisieren Kurzzeitverträge

29.05.2013

Kreis Altenkirchen. Die Beschwerden von Lehrerinnen und Lehrern häufen sich: Es geht um die Gestaltung ihrer Arbeitsverträge mit dem Land Rheinland-Pfalz, die vor allem jungen Pädagogen alles andere als Sicherheit verschaffen. „Viele junge Lehrkräfte leben nur noch von Kurzzeitvertrag zu Kurzzeitvertrag, weil die Landesregierung in Mainz als Arbeitgeber befristete Verträge abschließt. Bis zu acht Kettenverträge hintereinander sind dabei keine Seltenheit“, berichtet CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Peter Enders (Eichen). Solche Rahmenbedingungen machten es schwierig, Souveränität vor einer Klasse auszustrahlen, eine Familie zu gründen und Wurzeln zu schlagen. Nur zufriedene Lehrer könnten ihren Beruf unbefangen und gut ausüben. Psychischer Druck und Existenzängste seien hingegen […]

mehr...

   

MdB Erwin Rüddel: „Beim neuen Pflegebegriff aufs Tempo drücken!“ – Abgeordneter mahnt Bericht des Expertenbeirats an

29.05.2013

Berlin/Wahlkreis. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel, der seine Fraktion im Gesundheitsausschuss des Berliner Parlaments als Berichterstatter für Patientenrechte und Verbraucherschutz vertritt, hat den vom Bundesgesundheitsminister eingesetzten Expertenbeirat aufgefordert, rasch seinen Bericht vorzulegen, damit möglichst bald die konkreten Leistungen bei Demenzerkrankungen verbessert werden können.

mehr...

   

Klausurtagung in Luxemburg: CDU und luxemburgische CSV legen Fünf-Punkte-Plan vor

28.05.2013

Im Rahmen einer auswärtigen Klausurtagung in Horath und Luxemburg ist die CDU-Landtagsfraktion unter der Leitung ihrer Vorsitzenden Julia Klöckner zu einem Gedankenaustausch mit dem luxemburgischen Premierminister , seinen Kabinettsministern sowie Mitgliedern der CSV-Fraktion zusammengetroffen. Schwerpunkte des Gespräches waren der grenzüberschreitende Arbeits- und Ausbildungsmarkt, die Verkehrswege sowie die Steuerpolitik.

mehr...

   

Verlängerung des Regionalen Landesförderprogramms fraglich – Kleine Anfrage der MdLs Enders und Wäschenbach

27.05.2013

Landkreis. Die Fortsetzung des Regionalen Landesförderprogramms für ansässige Unternehmen im Kreis Altenkirchen ab dem Jahr 2014 ist fraglich. Das teilte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke auf eine Kleine Anfrage der beiden heimischen CDU-Abgeordneten Dr. Peter Enders (Eichen) und Michael Wäschenbach (Wallmenroth) im Mainzer Landtag mit. Über das Programm haben Unternehmen im Kreis Altenkirchen seit der Aufnahme des Kreises als Fördergebiet im Jahr 2008 fast 11,3 Millionen Euro an Zuschüssen für Investitionen erhalten, die dem Erhalt und der Sicherung von Arbeitsplätzen, der Erweiterung von Betriebsstätten oder der Diversifizierung der Produktpalette dienten. Insgesamt verzeichnet das Wirtschaftsministerium 85 Förderfälle für den Kreis. Das Landesförderprogramm wird […]

mehr...

   
Seite 76 von 82« Erste...102030...7475767778...Letzte »
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© 2018 CDU Kreisverband Altenkirchen Dieses Dokument wurde als CSS level 2.1 validiert! Dieses Dokument wurde als  XHTML 1.0 Transitional validiert!