MAINZ. Die CDU Rheinland-Pfalz hat den modernsten Wahlkampf ihrer Geschichte angekündigt und wird ihre digitalen Aktivitäten stark ausbauen. Zudem zündet die Partei eine neue Stufe ihres Regionalisierungskonzepts. „Wir werden bundesweit einen neuen Standard für den Wahlkampf unter Corona-...
MAINZ. Die CDU Rheinland-Pfalz setzt sich für mehr Polizisten, bessere Besoldung der Polizeibeamten und eine Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Blaulichtfamilie ein. Am Mittwoch präsentierte CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf seine „Zukunftsagenda“ für den Bereich Inneres und...
Wer sich in Rheinland-Pfalz gegen COVID19 impfen lassen will, wird im Antragsformular auf sogenannte Kontraindikationen hingewiesen, also Gegenanzeigen. Krebspatienten, die innerhalb der letzten sechs Monate eine Chemotherapie erhalten haben, werden demnach nicht geimpft. Dazu erklärt CDU-...
MAINZ. CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner und Spitzenkandidat und Landtagsfraktionschef Christian Baldauf zeigen sich über den Sturm auf das Kapitol in Washington und die Vorgänge in den USA sehr besorgt: „Die Bilder aus Washington sind erschütternd, unwirklich für diese alt-ehrwürdige...
MAINZ. CDU-Spitzenkandidat und Landtagsfraktionschef Christian Baldauf hat die Landesregierung aufgefordert, in besonderen Härtefällen von der in der Impfverordnung festgelegten Reihenfolge der Impfungen abzuweichen.
Die von Hessen gebaute Schiersteiner Brücke wird Medienberichten zufolge in der zweiten Jahreshälfte 2021 fertig werden. Dazu erklärt CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner:
MAINZ. CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner, Spitzenkandidat und Landtagsfraktionschef Christian Baldauf sowie CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner haben Johannes Gerster zum 80. Geburtstag gratuliert. „Herzlichen Glückwunsch, lieber Johannes Gerster“, teilten Klöckner, Baldauf und Schreiner...
MAINZ. CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner, CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf sowie der Landesgruppenchef der rheinland-pfälzischen CDU-MdB im Bundestag, Patrick Schnieder, haben sich tief traurig über den Tod des langjährigen CDU-Bundestagsabgeordneten und Bezirksvorsitzenden Joachim...
Ein PC schnell wie der Blitz? Technik, die begeistert – und plötzlich viel mehr möglich macht. Wer träumt nicht davon? Mit dem Kraftpaket für Deutschland sollen solche Schritte in die Zukunft gefördert werden. Und jetzt geht es damit richtig los: Zur Quantenkommunikation und zur...
Meilenstein im Kampf gegen die Corona-Pandemie: Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat den Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech für die Zulassung empfohlen. Nach der Zulassung durch die EU-Kommission kann dann bald mit der Impfung begonnen werden. In Deutschland soll es am 27.12...
Deutschland ist im Lockdown. Einzelhandel und Dienstleister müssen in vielen Bereichen ihre Geschäfte schließen. Und das mitten im Weihnachtsgeschäft. Viele Einzelhändler und manche Dienstleister verlieren einen großen Teil ihres Jahresumsatzes. Um Existenzen zu retten, Firmen vor der...
Die CDU wird am 15. und 16. Januar einen digitalen Parteitag durchführen. Das haben Präsidium und Bundesvorstand in ihren heutigen Sitzungen mit großer Mehrheit beschlossen.
Die CDU wird am 15. und 16. Januar einen digitalen Parteitag durchführen. Das haben Präsidium und Bundesvorstand...
In ihrer Rede zur Generaldebatte im Deutschen Bundestag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem emotionalen Appell an uns alle gerichtet. Sie rief dazu auf, die Kontakte weiter zu reduzieren, um Risikogruppen zu schützen und einen exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen,...
SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt brechen. Darin hatten sie Stabilität beim Rundfunkbeitrag vereinbart. Den Streit über eine Sachfrage überlassen sie der Deutungshoheit von Antidemokraten. Ein Gastbeitrag.
SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-...
Corona verlangt viel von uns. Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität. Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen...
„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „...
Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen...
