Geplante Bahn-Neubaustrecke bedarf der höheren Bewertung

05.12.2018

Erwin Rüddel gab Initiative zu Brief an Bundesverkehrsminister Andy Scheuer

Berlin/Wahlkreis. „Mit großer Sorge entnehmen wird der Präsentation des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ‚Bewertung der Schienenwegeausbauvorhaben des Potenziellen Bedarfs‘, dass die Neubaustrecke Troisdorf – Mainz-Bischofsheim als Alternativstrecke zum lärmbelasteten Mittelrheintal bislang nicht vom potenziellen Bedarf aufgewertet wurde“, heißt es in einem vom heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel veranlassten Schreiben an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.

Das auf Initiative Rüddels von der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Deutschen Bundestag mitgetragene Schreiben kritisiert, dass das Vorhaben erst nach deutlicher Steigerung der im nördlichen Mittelrheinkorridor (Teil des europäischen Korridors Rhein- Alpen) transportierten Gütermenge die Schwelle der gesamtwirtschaftlichen Rentabilität erreicht.

„Aufgrund der hohen Belastung der Eisenbahnstrecken im Mittelrheintal und der zu erwartenden außergewöhnlich langen Planungs- und Realisierungszeiten für das Vorhaben sollte unabhängig von der gesamtwirtschaftlichen Bewertung der zeitnahe Beginn einer Machbarkeitsstudie in Betracht gezogen werden“, konstatiert der heimische Abgeordnete.

Gleichzeiti9g werde das Projekt Ausbaustrecke Koblenz – Mainz (Tunnelertüchtigung) linksrheinisch unter „Kein Bedarf“ eingestuft mit der Begründung: „Das Projekt Korridor Mittelrhein: Zielnetz II erfüllt effektiver die Bedürfnisse nach Lärmschutz im Mittelrheintal.“ – Das sei nicht schlüssig, da die Neubaustrecke im Moment nicht im vordringlichen Bedarf eingestuft ist.

„Nach unserer Auffassung muss die Machbarkeitsstudie für die NBS Troisdorf – Mainz-Bischofsheim unverzüglich in Angriff genommen werden, um schnell zu einer klaren und belastbaren Aussage zu kommen, wie diese notwendige Neubaustrecke realisiert werden kann. Denn nur durch diese NBS wird das gesamte Mittelrheintal von Bonn bis Mainz von den unerträglichen Folgen des Güterverkehrs für die Gesundheit, aber auch den Tourismus und andere Wirtschaftszweige sowie dem Wertverlust der Immobilien befreit“, konkretisiert Rüddel.

Außerdem wird im an Bundesminister Scheuer adressierten Schreiben darauf hingewiesen, dass die Deutsche Bahn die linksrheinische Strecke Köln – Bonn offiziell bei der Bundesnetzagentur und dem Eisenbahnbundesamt als überlastet bezeichnet und daher zusätzliche S-Bahngleise von Köln nach Bonn fordert, um eine Entlastung für den Personenregionalverkehr, Fernverkehr und Güterverkehr zu erreichen.

„Wenn man die für diese neuen S-Bahngleise notwendigen Planungen und Kosten im Vergleich mit der zur Zeit im Bau befindlichen S 13 von Troisdorf nach Bonn-Oberkassel in Betracht zieht (über 30 Jahre vom Planungsbeginn in den 90er Jahren bis zur vorgesehenen Inbetriebnahme 2029 für weniger als 20 Kilometer Strecke) ist dies ein weiterer Grund, die Machbarkeitsstudie für die rechtsrheinische NBS unverzüglich auf den Weg zu bringen. Mit der Realisierung der Neubaustrecke wird auch die linksrheinische Strecke Köln – Bonn von den Güterzügen entlastet, sodass zusätzliche S-Bahngleise für diese Strecke entbehrlich sind“, bekräftigt Erwin Rüddel mit der Bitte um Mitteilung, wann die angedachte Machbarkeitsstudie in Angriff genommen wird.