Erwin Rüddel: Bundesprogramm bietet auch Chancen für die Region

Kreisgebiet. „Mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 werden erneut Mittel in Höhe von 600 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bereitgestellt. Dadurch dürften sich auch Chancen für Einrichtungen im Landkreis Altenkirchen ergeben“, teilt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel mit.

Der Politiker weist darauf hin, dass die Mittel für die Förderung investiver Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in Kommunen zur Verfügung stehen. Die Projekte sollen ebenso einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen sowie über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotenzial verfügen.

Die Umsetzung erfolgt in zwei Tranchen: Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, so Rüddel, beabsichtigt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im September 2020 Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Millionen Euro auf Basis der Interessensbekundungen zum Projektaufruf 2018 für eine Förderung zu beschließen. Für diese erste Tranche ist eine erneute Bewerbung nicht erforderlich.

Weitere 400 Millionen Euro stehen für diesen Projektaufruf 2020 zur Verfügung. „Für diese zweite Tranche ist ein Beschluss des Haushaltsausschusses im ersten Quartal 2021 vorbehaltlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages zum Bundeshaushalt 2021 geplant“, ergänzt der Parlamentarier mit dem Hinweis, dass Kommunen, die eine Interessensbekundung für den Projektaufruf 2018 eingereicht haben und noch nicht gefördert werden, ihre Interessensbekundungen gegebenenfalls aktualisiert erneut einreichen können.

Rüddel erinnert daran, dass durch dieses Programm für den mit 15,5 Millionen Euro veranschlagten Ersatzneubau des Hallenbades in der Kreisstadt der Verbandsgemeinde Altenkirchen/Flammersfeld 2,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen und abgerufen werden können.
„In diesem Zusammenhang nenne ich es unverantwortlich, wenn das Land seine für den Ersatzneubau des Hallenbades Förderzusage nur einhalten will, wenn die engagierte Verbandsgemeindeverwaltung die 2,5 Millionen Fördergelder des Bundes nicht abruft. Hier geht es darum, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen, wobei das Land gegenüber der Verbandsgemeinde Altenkirchen/Flammersfeld in einer rechtlichen und moralischen Verantwortung steht“, bekräftigt Erwin Rüddel.

Weitere Informationen zum Bundesprogramm unter: https://foerderportal.bund.de/easyonline