Erwin Rüddel ist betroffen von Badeunfällen und appelliert an Landesregierung

Kreisgebiet. „Dass viele Kinder, aber auch Erwachsene, nicht schwimmen können, zeigt sich in diesem Sommer erneut. Deutlich wird dies durch die gestiegene Anzahl von Badeunfällen, oft mit tragischem, ja tödlichem Ausgang. Um das zu vermeiden und um schwimmen lernen zu können, ist ein mit geschultem Personal ausgestattetes Schwimmbad die Grundvoraussetzung. Insbesondere Kinder sollten spätestens am Ende ihrer Schullaufbahn gefahrlos schwimmen können“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.

Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag zeigt sich betroffen, von fast täglich neu gemeldeten Badeunfällen. Dabei hat der Abgeordnete einmal mehr die Verbandsgemeinde Altenkirchen/Flammersfeld im Blick, die dringend eines Ersatzneubaus des Hallenbads bedarf. „Allerdings gibt es hier ein Riesenproblem, verursacht durch die Landesregierung in Mainz“, merkt Rüddel an.

Die untersagt der Verbandsgemeinde eine Bundesförderung in Höhe von 2,5 Millionen Euro zum mit 15,5 Millionen Euro veranschlagten Ersatzneubau des Schul- und Sportbades in der Kreisstadt Altenkirchen anzunehmen. Nachdem Rüddel vor zwei Jahren die Verbandsgemeinde auf das Bundesprogramm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ hingewiesen und sich dafür im Haushaltsausschuss sowie im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen erfolgreich eingesetzt hat, kam eine nicht nachvollziehbare Mitteilung aus dem Mainzer Innenministerium.

Das untersagte der Verbandsgemeinde die Bundesförderung in Höhe von 2,5 Millionen Euro anzunehmen, ansonsten gebe es keine Landesförderung. „Damit schadet das Land in der VG Altenkirchen/Flammersfeld allen Bürgerinnen und Bürgern. Die müssen dadurch die vom Bund bereitgestellte und vom Land verhinderte Förderung, eben 2,5 Millionen Euro, aus eigenen Mitteln, Steuern bzw. höhere Schulden, aufbringen“, konkretisiert der Bundestagsabgeordnete.

Eine schlüssige Begründung seitens des Landes dazu gibt es nicht. Vielmehr zeichnet das Land, neben den zusätzlichen Belastungen, für eine vermeidbare Verzögerung des Baubeginns verantwortlich. Durch die Vorgabe des Landes werden die von Rüddel „besorgten“ 2,5 Millionen Euro unwiderruflich vom Bund für ein anderes Projekt in einem Bundesland außerhalb von Rheinland-Pfalz fließen.

Für den Christdemokraten ist die Direktive der Landesregierung in Mainz falsch und nicht begründend nachvollziehbar. „Ich rufe die Landesregierung auf den Menschen im Norden von RLP zur Seite zu stehen und ihre Haltung, auch vor dem Aspekt der Verhütung von Badeunfällen bei Kindern und Erwachsenen in der Region, aufzugeben, damit die vom Bund zugesagte 2,5-Millionen-Fördersumme nicht verlorengeht und für den Ersatzneubau des Bades nach Altenkirchen fließen kann“, bekräftigt Erwin Rüddel.