MdL Michael Wäschenbach lässt Möglichkeiten der Behördenverlegung prüfen

13.05.2020

Das Leben in Stadt und auf dem Land ist seit jeher von Unterschieden geprägt. „Wir im Westerwald lieben unsere Region und wohnen gerne hier“, bezeugt Michael Wäschenbach, MdL, „der ländliche Raum hat allerdings mit strukturellen Problemen zu kämpfen.“ Bei alternder Bevölkerung und Wegzügen müsse man jeden Schritt prüfen, der dem ländlichen Raum helfen kann. Zu diesem Zwecke hat der heimische CDU-Landtagsabgeordnete in einer Anfrage prüfen lassen, ob man mit der Verlegung von Landesbehörden den ländlichen Raum stärken könnte.

Die Idee kommt aus Bayern und die Anregung vom studentischen Mitarbeiter Justus Brühl: Das Bundesland hat einige Landes- und Mittelbehörden gezielt aus großen Städten von Großstädten in den ländlichen Raum verlegt. In den profitierenden Gebieten entstehen dadurch einerseits Arbeitsplätze, andererseits zeige das Land damit auch, dass die Entscheidungen nicht nur in den weit entfernten Landeshauptstädten getroffen werden. „Auch für Rheinland-Pfalz könnte das eine Chance sein“, bestätigt Wäschenbach. Die Großstädte könnten so entzerrt werden, der ländliche Raum profitiere, eine Win-Win-Situation. Tatsächlich befinden sich der Großteil der Behörden in Rheinland-Pfalz in den Großstädten Mainz, Koblenz und Trier. Lediglich zwei öffentliche Hochschulen (Verwaltung und Polizei) sowie drei staatliche Studienseminare befinden sich laut Landesregierung im ländlichen Raum.
„Natürlich müssen dabei ökonomische, ökologische und auch praktische Aspekte berücksichtigt werden, auch das Wohl der Beschäftigten ist zu sehen“, analysiert der Christdemokrat, „aber man darf für unsere ländlichen Regionen nichts unversucht lassen.“ Eine großflächige Verlegung mache keinen Sinn, gezielte Neuansiedlungen seien aber durchaus umzusetzen. Insbesondere bei sich verändernden und neu entstehenden Behörden müsse der ländliche Raum stärker berücksichtigt werden.
Wie die Anfrage ergab, spielt der ländliche Raum bei der Vergabe von Behördenstandorten eine Rolle. Auch „Satellitenbüros“ in dörflicheren Strukturen seien ein Ziel der Landesregierung. Wäschenbach will hier ansetzen: „Wir werden uns innerhalb der CDU-Fraktion genau ansehen, was dort noch möglich ist und konkrete Vorschläge ausarbeiten.“ Bei Ausschöpfung vieler Möglichkeiten, so Wäschenbach, könne die Gleichheit zwischen Leben auf dem Land und in der Stadt vorangetrieben werden.

Hier der Link zu der kleinen Anfrage:
https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/11551-17.pdf