Kreisverkehrsplatz auf Höhe der Alsberg Kaserne: Eine kleine Geschichte der Zeitrechnung. Oder: wenn die linke Hand nicht weiß, was die rechte tut.

Michael Wäschenbach MdL kritisiert den schleppenden Prozess rund um die Planung und Realisierung eines Kreisverkehrsplatzes auf Höhe der Alsberg Kaserne. Denn ganz offensichtlich passen die Aussagen verschiedener Akteure nicht zusammen. Eine kleine Geschichte der Zeitrechnung.

Im Juni letzten Jahres reichte Wäschenbach eine Kleine Anfrage beim Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau ein, in der er sich u. a. nach einer aktuellen Verkehrszählung im besagten Kreuzungsbereich erkundigte – gerade auch im Lichte der verstärkten Aktivitäten am Bundeswehrstandort während der Corona-Pandemie. Das zuständige Ministerium macht in seiner Antwort deutlich, dass die „letzte verkehrliche Betrachtung für den Kreuzungsbereich […] bereits einige Jahre her“ sei und sich der Landesbetrieb Mobilität in Diez (LBM) mit der Stadt Rennerod darauf verständigt habe, eine erneute Verkehrszählung durchzuführen. Das Ministerium nennt im gleichen Schreiben den Herbst 2021 als möglichen Zeitpunkt für eine erneute Zählung – je nach Entwicklung der durch das Pandemiegeschehen zurückgegangenen Verkehrsleistung. Im Januar 2022 erkundigt sich daraufhin Gerrit Müller, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rennerod, beim Leiter des LBM, wann die angedachte Verkehrszählung bezüglich des Kreisverkehrs durchgeführt werde. Denn nach Einschätzung der Verbandsgemeindeverwaltung sei die Verkehrssituation an der B54 nicht mehr durch Corona abgeschwächt, sondern (wieder) auf Normalmaß. Herr Lutz Nink, Leiter des LBM, antwortet daraufhin, dass die Verkehrszählung im Herbst letzten Jahres – und damit offensichtlich zum angedachten Zeitpunkt 2021 – per Videoerhebung durchgeführt worden sei. Die Ergebnisse lägen nun vor und würden beraten. Ende Januar 2022 berichtete dann die Westerwälder Zeitung über den Knotenpunkt.  Im Artikel wird dargelegt, dass es „neue Hoffnung“ bezüglich einer baulichen Veränderung gebe, „wie Bätzing-Lichtenthäler auf ihre Nachfrage aus dem Verkehrsministerium in Mainz erfuhr“. Demnach solle noch im Herbst 2022 eine neue Verkehrsanalyse durchgeführt werden, „da die letzte Betrachtung bereits fünf Jahre zurückliegt und sich das Verkehrsaufkommen seitdem deutlich verändert habe“. Auf Basis der Ergebnisse könne dann ausgelotet werden, wie die Verkehrslage ggf. angepasst werden kann. Laut Zeitungsbericht hält neben Sabine Bätzing-Lichtenthäler auch Stadtbürgermeister Scharwat eine erneute Verkehrszählung für dringend notwendig. Diese solle Defizite aufzeigen und die Notwendigkeit eines Kreisverkehrs bestätigen.

„LBM und Landesministerium arbeiten nebeneinanderher. Mir scheint es, als wüsste die rechte Hand nicht, was die linke tut. Es ist mir schleierhaft, warum die Maßnahmen rund um ein so ernstes Anliegen offenbar überhaupt nicht zwischen Ministerium und LBM abgestimmt sind oder wenigstens gegenseitig kommuniziert werden“, so der Wahlkreisabgeordnete. Und weiter: „Kollegin Bätzing-Lichtenthäler, Stadtbürgermeister Scharwart und die Landesregierung gehen von einer Verkehrszählung im Herbst 2022 aus, während der Leiter des LBM erklärt, dass diese bereits im Herbst 2021 gelaufen sei. Ich erwarte, dass in dieser Angelegenheit deutlich gemacht wird, was denn nun stimmt. Und ich denke, ich kann hier auch im Interesse der betroffenen Bürgerinnen und Bürger sprechen. Die Ergebnisse müssen auf den Tisch. Durch unkoordinierte Abstimmungen wird die Maßnahme letztlich nur verschleppt – die Leidtragenden sind die Anwohner, die Verkehrsteilnehmer und alle Menschen, die mehr Verkehrssicherheit erwarten.

Michael Wäschenbach, MdL
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